Allgemeine Geschäftsbedingungen


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Patienten in Deutschland.

1. Leistungsumfang und Voraussetzungen der Inanspruchnahme

1.1 DrEd bietet ärztliche Beratung an, die auf der Bewertung der vom Patienten zur Verfügung gestellten Informationen beruht. Diese Informationen werden durch ausgefüllte Online-Fragen, Fragebogen, Telefonate, Textnachrichten, Mitteilungen in der Online-Patientenakte und/oder Fotos vom Patienten bereitgestellt.

Ergibt die Auswertung eine Behandlungsbedürftigkeit und Behandlungsfähigkeit im Rahmen einer Fernbehandlung stellen unsere Ärzte ein Rezept aus und übermitteln dieses an den Patienten oder an eine vom Patienten ausgewählte deutsche Versandapotheke. Im weiteren Behandlungsverlauf bieten wir ärztlichen Rat im Hinblick auf Nebenwirkungen oder andere Probleme im Zusammenhang mit der Behandlung an. Soweit der Patient einverstanden ist, informieren wir seinen behandelnden Arzt / Hausarzt.

1.2 Für die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen ist eine Registrierung auf unserer Website erforderlich. Hierbei finden auch unsere Datenschutzbestimmungen Anwendung. Mit der Registrierung wird eine Online-Patientenakte (Nutzerkonto) angelegt, die insbesondere folgende Informationen enthält:

  • die persönlichen Daten des Patienten
  • die Einstellungen des Patienten
  • die Bestellungen des Patienten
  • von uns angebotene Behandlungen / die Medikationshistorie des Patienten
  • Nachrichten von uns
  • diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • die empfohlene Dosierung und weitere über den Beipackzettel hinausgehende Hinweise

DrEd ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet, Patientenakten einschließlich der darin enthaltenen persönlichen Daten und der Behandlungsdaten mindestens 10 Jahre aufzubewahren.

2. Vertragsschluss

2.1 Nachdem der Patient die Online-Formulare auf unserer Website ausgefüllt hat, wird diesem entweder ein Angebot über eine Behandlung in seiner Online-Patientenakte hinterlegt oder die gewünschte Behandlung anhand seiner Daten auf ihre Durchführbarkeit geprüft und sofort ausgeführt. Zwischen dem Patienten und uns kommt ein verbindlicher Vertrag in jedem Fall erst mit Anklicken der Schaltfläche „Anmelden“ zustande, nachdem der Patient diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere Datenschutzbestimmungen durch Anklicken der Kästchen „Allgemeine Geschäftsbedingungen akzeptieren“ „Datenschutzerklärung akzeptieren“ akzeptiert hat.

2.2 Mit dem Vertragsschluss beauftragt der Patient uns, für den Fall, dass sich nach Auswertung der von ihm übermittelten Daten im Hinblick auf seinen Behandlungswunsch eine Behandlungsbedürftigkeit und Behandlungsfähigkeit ergibt, wahlweise (1) das bzw. die zur Behandlung erforderliche(n) Medikament(e) bei einer der von uns mit Verweis auf deren AGB und Endverkaufspreise vorgeschlagene(n) deutsche(n) Versandapotheke(n) auf seinen eignen Namen und seine eigene Rechnung zu bestellen und an die von ihm angegebene Anschrift liefern zu lassen, wobei der Patient uns bevollmächtigt, die dafür erforderlichen Erklärungen gegenüber der Apotheke abzugeben und damit einverstanden ist, dass die Bestellung ggf. durch Übersendung eines Rezepts an diese Apotheke erfolgt; oder (2) das/die Rezept(e) an die von ihm angegebene Adresse zu versenden.

3. Widerrufsrecht

3.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Health Bridge Limited (t/a DrEd)
Prince Consort House
109-111 Farringdon Road
London
EC1R 3BW
Vereinigtes Königreich

Telefon: +49 (0)40 8740 8254

Telefax: +44 (0)20 7112 8330

Email: kontakt@DrEd.com

3.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3.3 Besonderer Hinweis

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

4. Pflichten des Patienten (Nutzers)

4.1 Um eine erfolgreiche Behandlung zu gewährleisten, sind wir auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Patienten zur Verfügung gestellten Daten angewiesen.

4.2 Der Patient ist verpflichtet, die Online-Fragebögen und Nachrichten auf unserer Website nach bestem Wissen, wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Für Schäden, die dem Patienten aufgrund einer Verletzung dieser Pflicht entstehen, haften wir nicht.

4.3 Der Patient ist ferner verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber geheim zu halten. Der Patient hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch seines Nutzerkontos (Online-Patientenakte) oder seiner Zugangsdaten durch Dritte ausgeschlossen ist. Wir behalten uns das Recht vor, das Nutzerkonto des Patienten nach pflichtgemäßem Ermessen zu sperren, falls aus unserer Sicht der Verdacht eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen besteht.

5. Vergütung

5.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Der Patient kann die Zahlung per Kreditkarte oder Sofortüberweisung leisten. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Patienten, deren Bonität nicht sichergestellt ist.

5.3 Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur, wenn die Gegenansprüche des Patienten rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Patient nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.4 Bei Lieferung gilt eine fristgemäße Bezahlung durch Geldeingang innerhalb der vereinbarten Frist. Wird diese Frist überschritten, befinde sich der Patient in Verzug, so dass in diesem Fall grundsätzlich Mahngebühren anfallen. Wird eine berechtigte Forderung auch im Mahnverfahren nicht erbracht erfolgt die Abgabe der offenen Forderung inklusive Mahngebühr an unser Inkassounternehmen. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der Patient.

6. Zugang zur Website

6.1 Wir übernehmen keine Garantie oder Haftung für die dauerhafte Verfügbarkeit unserer Website und behalten uns das Recht vor, den über diese Website angebotenen Service jederzeit einzustellen.

7. Keine Haftung für Inhalte der Website

7.1 Die Inhalte unserer Website werden mit großer Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Richtigkeit oder Aktualität der Inhalte unserer Website. Dies gilt nicht für individuell erteilten ärztlichen Rat.

7.2 Für die Inhalte der von uns verlinkten Websites ist allein deren Betreiber verantwortlich. Wir machen uns diese Inhalt ausdrücklich nicht zu eigen.

8. Haftungsausschluss

8.1 Die Inhalte dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Insbesondere bedarf ihre Verbreitung und sonstige Verwendung über den Privatgebrauch hinaus unserer vorherigen Zustimmung.

8.2 Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.3 Beruht ein Schaden auf der schuldhaften, auch einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der auch einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Patient regelmäßig vertrauen darf, so haften wir auch für einen solchen Schaden. Das Gleiche gilt, wenn dem Patienten Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Unsere Schadensersatzhaftung ist jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8.4 Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der vom Patienten gegen uns erhoben Ansprüche.

9. Verwendung der Patienten-Daten

9.1 Wir erheben und nutzen für die Abwicklung der zwischen dem Patienten und uns geschlossenen Verträge Daten des Patienten. Ohne die Einwilligung des Patienten werden Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

9.2 Der Patient hat jederzeit und im Rahmen der Verfügbarkeit unserer Website die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter „Online-Patientenakte“ abzurufen, zu ändern oder zu löschen. Dies gilt jedoch nicht für diejenigen Daten (Behandlungsdaten), für die uns eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht trifft. Dies sind insbesondere die vom Patienten in unsere Online-Fragenbögen eingetragenen Daten über das Krankheitsbild sowie Mitteilungen von Patienten und uns.

9.3 Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

10. Anbieterkennzeichnung

10.1 Aufsichtsbehörden:

  • General Medical Council (GMC)
    Regent's Place
    350 Euston Road
    London NW1 3JN
    Vereinigtes Königreich

  • Care Quality Commission (CQC)
    Citygate
    Gallowgate
    Newcastle upon Tyne NE1 4PA
    Vereinigtes Königreich

Die Tätigkeit der Health Bridge Limited unterliegt folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

11. Schlussbestimmungen

11.1 Stand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 14. November 2011

11.2 Es gelten die jeweils aktuelle Fassung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Recht Englands mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Patient seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

11.3 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.